Allgemeine Geschäftsbedingungen von EMS:Shop
§ 1 Geltungsbereich
1. Für Angebote, Lieferungen und Leistungen von EMS:Shop gelten ausschließlich unsere nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos erbringen.
3. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
4. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.
§ 2 Vertragsschluss
1. Sämtliche Angebote von EMS:Shop sind freibleibend und unverbindlich. Öffentliche Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter stellen keine die Eigenschaften des Liefergegenstandes ergänzenden oder verändernden Beschreibungen dar.
2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von einer Woche durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware oder Durchführung der Leistung annehmen können.
3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per eMail zugesandt.
4. EMS:Shop übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufvertrags unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; die Verantwortlichkeit von EMS:Shop für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. EMS:Shop wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; EMS:Shop wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
5. EMS:Shop wird nur dann Vertragspartner, wenn innerhalb des Bestellvorgangs nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass eine Angebotsvermittlung getätigt wird.
6. An Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Teile unseres Angebots enthalten Logos und Abbildungen unserer Geschäftspartner, die deren Urheberrecht unterliegen. Insoweit gelten die Urheberrechtshinweise des jeweiligen Geschäftspartners.
§ 3 Preise und Zahlungen
1. Der von EMS:Shop angebotene Preis ist bindend und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
2. Es fallen gegebenenfalls zusätzlich Liefer- und Versandkosten an, die gesondert ausgewiesen werden.
3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand der Ware ausschließlich gegen Vorkasse. Die Zahlungen sind kosten- und spesenfrei an EMS:Shop zu erbringen. Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Ist der Kunde Verbraucher, sind Preisänderungen zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so ist EMS:Shop berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung bzw. Leistungserbringung nicht nur unerheblich übersteigt.
5. Ist der Kunde Unternehmer, gilt der vereinbarte Preis. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser über 20 % über dem vereinbarten Preis, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.
6. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von EMS:Shop anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung und Lieferfristen
1. Die von EMS:Shop genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Ist die Nichteinhaltung von Terminen und Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder ein ähnliches Ereignis, das von EMS:Shop nicht zu vertreten ist, zurückzuführen, verlängern sich diese Termine und Fristen für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, soweit der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Dauert die Leistungsverhinderung länger als einen Monat, sind EMS:Shop und der Kunde berechtigt, bezüglich der verhinderten Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
3. Ist der Kunde Unternehmer, ist - sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt - die Lieferung "ab Werk" vereinbart.
4. EMS:Shop ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
EMS:Shop
Weststrasse 91
33615 Bielefeld
BR Deutschland
Fax +49 (0) 521 5216540
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